Ehevertrag

EhevertragDurch einen Ehevertrag geben sich die Eheleute bestimmte Regeln für die Ehe, vor allem aber für den Fall einer eventuellen Scheidung. Er ist sinnvoll, wenn Vermögenswerte in die Ehe eingebracht werden. Nach deutschem Recht wird ein Ehevertrag nur dann wirksam, wenn er notariell beglaubigt wird.

Regelungen zum Ehevertrag finden sich u.a. in den §§ 1408 ff. BGB.

Im Ehevertrag werden vorrangig der Güterstand, der Versorgungsausgleich und der nacheheliche Unterhalt geregelt.

Beispiel für eine unwirksame ehevertragliche Vereinbarung ist der Verzicht des wirtschaftlich unterlegenen Ehepartners auf jede Form des Betreuungsunterhalts, aber auch auf Unterhalt wegen Alters oder Krankheit. Auch Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich sind nach dieser Rechtsprechung häufig unwirksam.

Eine besondere Ausprägung des Ehevertrages ist die Scheidungsfolgenvereinbarung. Diese wird geschlossen, wenn für die Ehepartner mit hoher Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Scheidung der Ehe gewünscht ist. Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ermöglicht meist ein vereinfachtes Scheidungsverfahren.

Bei Fällen wo einer der Ehepartner ausländischer Herkunft ist, können besondere Vorschriften oder andere Rechtsordnungen zur Anwendung kommen. Im Einzelnen sind dies Fragen des internationalen Privatrechts. In diesem Fall ist es notwendig, sich rechtlich beraten zu lassen.